Daniel Peters
6 Beiträge, in denen Daniel Peters namentlich vorkommt.
Im O-Ton
„Jeder Tag länger als Hängepartie wäre ein riesengroßes Problem für uns als Union geworden und das hätte dazu geführt, dass wir Vertrauen verspielt hätten.“
CDU-Landesvorsitzender zu den Folgen des Spahn-Rücktritts
→ Quelle (00:15) · Nach dem Rücktritt von Jens Spahn: Die möglichen Kandidaten für die Union · tagesschau · 21.07.2026
- Agenda
Müllers beste Idee: einen verbindlichen Landes-Nachbarschaftsbonus für Kommunen und Anwohner beim Ausbau erneuerbarer Energien als gesetzliche Sofortinitiative für den Wahlkampf vorzulegen
Claudia Müller ist Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion – und kämpft mit ihrer Partei laut einer Infratest-dimap-Umfrage vom 9. Juli 2026 mit genau fünf Prozent um den Einzug in den Schweriner Landtag. Ihr bester nächster Zug: den im Juni 2026 auf dem Parteitag genannten Nachbarschaftsbonus innerhalb einer Woche als verbindliches Eckpunktepapier mit bezifferten Entlastungswerten auf eine Landespressekonferenz zu bringen.
3. August 2026
- Agenda
Peters' beste Idee: Einen rechtlich ausgearbeiteten Gesetzentwurf zur Verankerung eines kommunalen Investitions- und Entbürokratisierungsfonds in den Landtag einbringen
Daniel Peters ist Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion und Landesvorsitzender der CDU Mecklenburg-Vorpommern – und damit der einzige Oppositionsführer, der einen Gesetzentwurf in den Schweriner Landtag einbringen kann, ohne dafür Regierungsmehrheiten zu brauchen. Sein bester nächster Zug: einen rechtlich ausgearbeiteten Gesetzentwurf zur sofortigen Verankerung eines kommunalen Investitions- und Entbürokratisierungsfonds einbringen – binnen zwei Wochen, als erste parlamentarische Härtung seines 100-Tage-Programms.
2. August 2026
- Kommentar
Mecklenburg-Vorpommern: Landtagswahl 2026 – Kommentar
Die Ministerpräsidentin regiert Mecklenburg-Vorpommern seit 2021 mit der SPD und Die Linke als Koalitionspartner – einem Partner, der im September womöglich aus dem Landtag fliegt.
23. Juli 2026
- Agenda
Peters' Agenda: Den Bericht des Untersuchungsausschusses als eigenen Gesetzentwurf in den Landtag bringen
Anfang Juli 2026 legte der zweite Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Universitätsmedizin Rostock und Greifswald seine Handlungsempfehlungen vor — Aufsichtsversagen, ein millionenschwerer Pensionsschaden in Greifswald, Steuerungschaos in Rostock. Daniel Peters, CDU-Landesvorsitzender und Oppositionsfraktionschef, hat die Regierung aufgefordert, die Empfehlungen umzusetzen.
10. Juli 2026
- Parteivergleich
Mecklenburg-Vorpommern: Zwischen AfD-Stärke und Koalitionsrätseln
Die AfD liegt in Mecklenburg-Vorpommern neun Wochen vor der Landtagswahl am 20. September 2026 bei 36 Prozent – fast auf dem Doppelten ihres Ergebnisses von 2021 (16,7 Prozent). Alle anderen Parteien zusammen erreichen kaum mehr als die Hälfte des Parlaments.
15. Juni 2026
- Parteivergleich
Regionale Wahlen und EU-Finanzen: AfD im Fokus, europäische Geldströme und deutsche Parteien
Mecklenburg-Vorpommern bezieht bis 2027 fast zwei Milliarden Euro aus EU-Fördertöpfen. Im Schweriner Landtag stimmten im Juli 2025 SPD, CDU, Linke, Grüne und FDP gemeinsam gegen die Brüsseler Zentralisierungspläne ab 2028 — nur die AfD trug den Antrag nicht mit.
2. Juni 2026