Lageblatt

Zeugnis

Bewertung politischer Kommunikation

Franziska Giffey

SPD · Nr. 30 nach Medienpräsenz

Faktentreue		gut2,0
Detailkenntnis		nicht benotet—
Demokratischer Beitrag		gut2,0
Redlichkeit		gut2,0
Konsistenz		nicht benotet—

Notendurchschnittgut2,0

Tendenz: → stabil

Erteilt auf Grundlage von 7 bewerteten Auftritten. Maßstab: Lageblatt-Bewertungsrahmen (Stand v1), ein Maßstab für alle; der demokratische Beitrag als Befund, nicht als Lager-Urteil. Jede Note ist belegt (siehe unten). KI-gestützt (Art. 50 AI Act).

Die Redaktion

Belege — die bewerteten Auftritte

Medienbilanz 2026-KW32

04.08.2026

Faktentreue. Das Bundesgaststättengesetz von 1971 ist eine überprüfbare Tatsachenbehauptung. Das Gesetz stammt tatsächlich aus dem Jahr 1970/1971, die Jahresangabe ist im Wesentlichen korrekt. Die Formulierung 'aus den 1970er Jahren' für ein 1971er Gesetz ist leicht ungenau, aber nicht falsch im eigentlichen Sinne. Keine klar falschen Tatsachenbehauptungen.

„Unsere Rechtsgrundlage ist das Bundesgaststättengesetz aus dem Jahr 1971. Jetzt bringen wir unser Gaststättenrecht aus den 1970er Jahren ins 21. Jahrhundert und machen es hauptstadttauglich“ → Quelle

–

Detailkenntnis. Aus verstreuten Einzelzitaten nicht fair beurteilbar.

Demokratischer Beitrag. Die Aussagen bewegen sich durchgehend im sachlich-konstruktiven Rahmen: Gesetzgebungsvorhaben, Digitalisierung, Bürokratieabbau. Kein Hinweis auf Delegitimierung, Entmenschlichung oder Regelbruch. Solider demokratischer Beitrag.

„Gastronomie, Hotellerie und der Tourismus insgesamt sind wichtige Wirtschaftsfaktoren für Berlin. Für sie wollen wir einiges vereinfachen, digitalisieren und entbürokratisieren“ → Quelle

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Redlichkeit. Kein Eingehen auf Gegenargumente oder Nachfragen erkennbar; Redlichkeit lässt sich aus diesen Einzelzitaten nicht fair beurteilen.

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Konsistenz. Aus verstreuten Einzelzitaten nicht fair beurteilbar.

Grundlage: die 15 nummerierten Zitate [1]–[15] — die Begründungen oben verweisen darauf

[1] „Unsere Rechtsgrundlage ist das Bundesgaststättengesetz aus dem Jahr 1971. Jetzt bringen wir unser Gaststättenrecht aus den 1970er Jahren ins 21. Jahrhundert und machen es hauptstadttauglich“ → Quelle
[2] „Mein Ziel ist, dass wir vor der Sommerpause ein neues, zeitgemäßes Berliner Landesgaststättengesetz haben, um die Branche zusätzlich zur jetzt erreichten Senkung der Mehrwertsteuer im Gastrobereich zu unterstützen.“ → Quelle
[3] „Unser Ziel: Jeder, der eine Gaststätte aufmachen will, soll die behördlichen Fragen von der Anzeige bis zur Eröffnung innerhalb von vier Wochen mit digitaler Gewerbeanmeldung erledigt haben können“ → Quelle
[4] „Gastronomie, Hotellerie und der Tourismus insgesamt sind wichtige Wirtschaftsfaktoren für Berlin. Für sie wollen wir einiges vereinfachen, digitalisieren und entbürokratisieren“ → Quelle
[5] „Gastronomie, Hotellerie und der Tourismus insgesamt sind wichtige Wirtschaftsfaktoren für Berlin. Für sie wollen wir einiges vereinfachen, digitalisieren und entbürokratisieren“ → Quelle
[6] „Mein Ziel ist, dass wir vor der Sommerpause ein neues, zeitgemäßes Berliner Landesgaststättengesetz haben, um die Branche zusätzlich zur jetzt erreichten Senkung der Mehrwertsteuer im Gastrobereich zu unterstützen.“ → Quelle
[7] „Unser Ziel: Jeder, der eine Gaststätte aufmachen will, soll die behördlichen Fragen von der Anzeige bis zur Eröffnung innerhalb von vier Wochen mit digitaler Gewerbeanmeldung erledigt haben können“ → Quelle
[8] „Unsere Rechtsgrundlage ist das Bundesgaststättengesetz aus dem Jahr 1971. Jetzt bringen wir unser Gaststättenrecht aus den 1970er Jahren ins 21. Jahrhundert und machen es hauptstadttauglich“ → Quelle
[9] „Gastronomie, Hotellerie und der Tourismus insgesamt sind wichtige Wirtschaftsfaktoren für Berlin. Für sie wollen wir einiges vereinfachen, digitalisieren und entbürokratisieren“ → Quelle
[10] „Unsere Rechtsgrundlage ist das Bundesgaststättengesetz aus dem Jahr 1971. Jetzt bringen wir unser Gaststättenrecht aus den 1970er Jahren ins 21. Jahrhundert und machen es hauptstadttauglich“ → Quelle
[11] „Unser Ziel: Jeder, der eine Gaststätte aufmachen will, soll die behördlichen Fragen von der Anzeige bis zur Eröffnung innerhalb von vier Wochen mit digitaler Gewerbeanmeldung erledigt haben können“ → Quelle
[12] „Mein Ziel ist, dass wir vor der Sommerpause ein neues, zeitgemäßes Berliner Landesgaststättengesetz haben, um die Branche zusätzlich zur jetzt erreichten Senkung der Mehrwertsteuer im Gastrobereich zu unterstützen.“ → Quelle
[13] „Mein Ziel ist, dass wir vor der Sommerpause ein neues, zeitgemäßes Berliner Landesgaststättengesetz haben, um die Branche zusätzlich zur jetzt erreichten Senkung der Mehrwertsteuer im Gastrobereich zu unterstützen.“ → Quelle
[14] „Unser Ziel: Jeder, der eine Gaststätte aufmachen will, soll die behördlichen Fragen von der Anzeige bis zur Eröffnung innerhalb von vier Wochen mit digitaler Gewerbeanmeldung erledigt haben können“ → Quelle
[15] „Gastronomie, Hotellerie und der Tourismus insgesamt sind wichtige Wirtschaftsfaktoren für Berlin. Für sie wollen wir einiges vereinfachen, digitalisieren und entbürokratisieren“ → Quelle

Medienbilanz 2026-KW30

24.07.2026

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Faktentreue. Keine überprüfbare Tatsachenbehauptung im Material; alle Aussagen sind Wertungen oder Absichtserklärungen.

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Detailkenntnis. Einzelzitate aus verschiedenen Artikeln – Detailkenntnis nicht fair beurteilbar.

Demokratischer Beitrag. Kooperativer, vermittelnder Ton; Bereitschaft zur Unterstützung ohne Delegitimierung oder Übergriff. Leicht unter 1, da die Aussagen sehr allgemein bleiben, aber kein Fehlverhalten erkennbar.

„Dort, wo das Land Berlin unterstützen und zwischen den Beteiligten vermitteln kann, werden wir das, wie bisher auch, tun“ → Quelle

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Redlichkeit. Keine Gegenposition wird angesprochen oder aufgegriffen; eine Bewertung der Redlichkeit ist aus dem Material nicht fair möglich.

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Konsistenz. Einzelzitate aus verschiedenen Artikeln – Konsistenz nicht fair beurteilbar.

Grundlage: die 5 nummerierten Zitate [1]–[5] — die Begründungen oben verweisen darauf

[1] „Lebendige Innenstädte brauchen einen starken Einzelhandel. Warenhäuser wie Galeria sind wichtige Anziehungspunkte, schaffen Arbeitsplätze und stärken unsere Stadtteilzentren“ → Quelle
[2] „Klar ist aber auch: ohne Veränderungen an den Rahmenbedingungen vor Ort wird es nicht gehen.“ → Quelle
[3] „Dort, wo das Land Berlin unterstützen und zwischen den Beteiligten vermitteln kann, werden wir das, wie bisher auch, tun“ → Quelle
[4] „Ich stehe dazu im engen Austausch mit der Geschäftsführung von Galeria“ → Quelle
[5] „Klar ist aber auch: ohne Veränderungen an den Rahmenbedingungen vor Ort wird es nicht gehen“ → Quelle

Medienbilanz 2026-KW29

15.07.2026

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Faktentreue. Zitat [1] enthält eine rechnerische Aussage (1000 Millionen Euro / 365 Tage), die intern konsistent ist, aber keine überprüfbare externe Tatsachenbehauptung darstellt, da die Grundzahl (1 Mrd. Euro) nicht als verifizierbare Angabe eingeführt wird. Alle übrigen Aussagen sind Meinungen, Absichtserklärungen oder nicht überprüfbare Allgemeinaussagen. Keine klar prüfbare Tatsachenbehauptung vorhanden.

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Detailkenntnis. Laut Hinweis aus verstreuten Einzelzitaten nicht fair beurteilbar.

Demokratischer Beitrag. Die Aussagen zeigen kooperative, institutionell eingebettete Kommunikation (Aufsichtsrat, EU-Förderung, Regionalpartnerschaft). Kein Hinweis auf Delegitimierung, Entmenschlichung oder Regelbruch-Aufruf. Leichte Abstriche, da die Substanz der Aussagen sehr allgemein bleibt und kaum zu einem echten demokratischen Diskursbeitrag verdichtet.

„Gemeinsam wollen wir weiterhin beste Rahmenbedingungen für Innovationen bieten und damit auch im Wettbewerb um EU-Fördergelder bestehen.“ → Quelle

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Redlichkeit. Aus den vorliegenden Einzelzitaten lässt sich nicht erkennen, ob Giffey Gegenpositionen aufgreift, ausweicht oder korrigiert. Eine faire Beurteilung ist nicht möglich.

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Konsistenz. Laut Hinweis aus verstreuten Einzelzitaten nicht fair beurteilbar.

Grundlage: die 12 nummerierten Zitate [1]–[12] — die Begründungen oben verweisen darauf

[1] „Wenn man sich das ausrechnet: 1000 Millionen Euro in einem Jahr, verteilt auf 365 Tage – das zeigt, welche enormen Volumina wir täglich verbauen, nur um unser Netz stabil zu halten.“ → Quelle
[2] „Das ist ein Vorhaben, das zu den großen Investitionsprojekten gehört, die der Aufsichtsrat positiv beschieden hat. Es ist gleichzeitig Teil einer riesigen Gesamtstrategie“ → Quelle
[3] „Wir sind stärker, wenn wir als Region auftreten.“ → Quelle
[4] „Gemeinsam wollen wir weiterhin beste Rahmenbedingungen für Innovationen bieten und damit auch im Wettbewerb um EU-Fördergelder bestehen.“ → Quelle
[5] „Steigen Sie ein, fahren Sie Urbanliner“ → Quelle
[6] „Digitaler Fortschritt brauche Rechenzentren, dafür seien Fläche und erneuerbare Energien nötig.“ → Quelle
[7] „Es geht darum, wie wir unsere Wirtschaftsfördermittel, die wir haben, einsetzen.“ → Quelle
[8] „Es ist unsere ureigenste Aufgabe, eine Strategie zu haben für das, was wir tun.“ → Quelle
[9] „Es geht um mehr Souveränität, um mehr Unabhängigkeit.“ → Quelle
[10] „Sogar zum Dirndl passt diese Häkelkunst aus Neukölln“ → Quelle
[11] „Diese kleine Manufaktur hat es geschafft, von einem Innovationsprojekt in einen Modemarkt reinzugehen“ → Quelle
[12] „Wenn man eine Familienmama fördert, fördert man im Zweifel im besten Fall fünf Kinder mit.“ → Quelle

Medienbilanz 2026-KW28

11.07.2026

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Faktentreue. Keine überprüfbaren Tatsachenbehauptungen vorhanden; alle Aussagen sind persönliche Meinungen, Alltagsweisheiten oder subjektive Erfahrungen.

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Detailkenntnis. Laut Hinweis aus Einzelzitaten verschiedener Artikel nicht fair beurteilbar.

Demokratischer Beitrag. Aussage [9] zeigt klares Bekenntnis zu verantwortungsvollem Handeln im Amt bis zum Ende der Amtszeit – kein Regelbruch, keine Delegitimierung, konstruktive Haltung. Kleiner Abzug, da das Material insgesamt zu dünn für eine sichere 1 ist.

„Für die sozialdemokratischen Mitglieder des Berliner Senats kann ich sagen, dass wir alles dafür tun werden, auch in der aktuellen schwierigen Lage verantwortungsvoll und professionell bis zum letzten Tag unsere Aufgaben in dieser Landesregierung wahrzunehmen.“ → Quelle

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Redlichkeit. Kein erkennbarer Umgang mit Gegenpositionen oder Ausweichen in den vorliegenden Zitaten; eine faire Bewertung ist nicht möglich.

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Konsistenz. Laut Hinweis aus verstreuten Einzelzitaten nicht fair beurteilbar.

Grundlage: die 9 nummerierten Zitate [1]–[9] — die Begründungen oben verweisen darauf

[1] „Gutes Essen mit lieben Menschen macht glücklich“ → Quelle
[2] „Gutes Essen mit lieben Menschen macht glücklich“ → Quelle
[3] „Irgendwo dazwischen!“ → Quelle
[4] „Mein früherer Mentor Heinz Buschkowsky hat immer gesagt: Wenn Du in die Küche gehst, darfst Du Dich nicht beschweren, wenn die Töpfe heiß sind.“ → Quelle
[5] „Einfach mal so mit den Leuten ins Gespräch kommen.“ → Quelle
[6] „Da macht man sonst was auf Instagram. Und die größte Resonanz gibt es auf Koch- und Backfotos!“ → Quelle
[7] „Der Trick ist, den Hefeteig aufs Backblech machen, und dann im ganz leicht warmen Ofen auf dem Blech gehen lassen. Der muss es richtig schön muckelig haben!“ → Quelle
[8] „Zwei Partner in einer Koalition ist leichter als drei, das ist wie im richtigen Leben“ → Quelle
[9] „Für die sozialdemokratischen Mitglieder des Berliner Senats kann ich sagen, dass wir alles dafür tun werden, auch in der aktuellen schwierigen Lage verantwortungsvoll und professionell bis zum letzten Tag unsere Aufgaben in dieser Landesregierung wahrzunehmen.“ → Quelle

Medienbilanz 2026-KW27

04.07.2026

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Faktentreue. Die Aussagen enthalten keine überprüfbaren Tatsachenbehauptungen, die sich klar verifizieren oder falsifizieren ließen. Aussage [8] ('einmal im Jahr … nicht kostenfrei') klingt faktisch, ist aber zu unspezifisch, um ohne weitere Belege sicher beurteilt zu werden.

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Detailkenntnis. Laut Hinweis aus verstreuten Einzelzitaten nicht fair beurteilbar.

Demokratischer Beitrag. Giffey bleibt durchweg im sachlich-konstruktiven Rahmen: Sie benennt Missstände konkret (Kotti, Frankfurter Allee), ohne zu entmenschlichen oder Institutionen zu delegitimieren, und verweist auf den regulären Verwaltungsweg (BSR). Ein kleiner Abzug, da die Aussagen insgesamt sehr oberflächlich sind und kaum substanziellen demokratischen Beitrag leisten.

„Den Kotti kriegst du an manchen Stellen nicht mehr gefegt. Oder die Frankfurter Allee von der Ringbahn runter am Ringcenter entlang. Das werden wir mit der BSR besprechen.“ → Quelle

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Redlichkeit. Aus diesen kurzen, thematisch unzusammenhängenden Zitaten lässt sich nicht erkennen, ob Gegenargumente ernst genommen oder Ausweichmanöver vollzogen wurden. Eine faire Beurteilung ist nicht möglich.

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Konsistenz. Laut Hinweis aus verstreuten Einzelzitaten nicht fair beurteilbar.

Grundlage: die 11 nummerierten Zitate [1]–[11] — die Begründungen oben verweisen darauf

[1] „Die abschlagsfreie Rente nach 45 Jahren Arbeit sollte aus meiner Sicht möglich bleiben.“ → Quelle
[2] „Die abschlagsfreie Rente nach 45 Jahren Arbeit sollte aus meiner Sicht möglich bleiben.“ → Quelle
[3] „Die abschlagsfreie Rente nach 45 Jahren Arbeit sollte aus meiner Sicht möglich bleiben.“ → Quelle
[4] „Die abschlagsfreie Rente nach 45 Jahren Arbeit sollte aus meiner Sicht möglich bleiben.“ → Quelle
[5] „Der Regenbogenkiez steht für Vielfalt, Toleranz und das Recht, so leben und lieben zu können, wie man will. Mit dem Zusatz am U-Bahnhof Nollendorfplatz setzt die BVG ein sichtbares Zeichen für Respekt und Zusammenhalt“ → Quelle
[6] „Wir haben definitiv Ecken, an denen es größere Probleme gibt, aber es ist ja nicht so, dass die Stadt generell im Müll versinkt.“ → Quelle
[7] „Den Kotti kriegst du an manchen Stellen nicht mehr gefegt. Oder die Frankfurter Allee von der Ringbahn runter am Ringcenter entlang. Das werden wir mit der BSR besprechen.“ → Quelle
[8] „Jeder Berliner kann das heute schon einmal im Jahr bei der BSR anmelden, aber eben nicht kostenfrei. Dann kommt ein Team und holt das Zeug ab.“ → Quelle
[9] „Den Kotti kriegst du an manchen Stellen nicht mehr gefegt“ → Quelle
[10] „Immer, wenn ich ab und zu Fotos vom Backen und Kochen auf Social Media zeige, gibt es Leute, die fragen: Kannst du mal das Rezept teilen?“ → Quelle
[11] „Jetzt ist es soweit: Ich habe mich entschieden, ein kleines Kochbuch zu schreiben.“ → Quelle

Medienbilanz 2026-KW26

27.06.2026

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Faktentreue. Keine überprüfbare Tatsachenbehauptung enthalten – alle Aussagen sind Meinungen, Wertungen oder normative Forderungen.

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Detailkenntnis. Einzelzitate aus verschiedenen Artikeln – Detailkenntnis nicht fair beurteilbar.

Demokratischer Beitrag. Giffey fordert in Zitat [4] ausdrücklich eine öffentliche Debatte vor Umsetzung weitreichender Vorschläge – das ist ein klares Bekenntnis zu deliberativen Verfahren. Keine Delegitimierung oder Entmenschlichung erkennbar.

„Wenn jetzt nach Veröffentlichung des Konzepts sofort gesagt wird, alles werde eins zu eins umgesetzt, geht mir das zu schnell. Über so einen Vorschlag, der so weitreichende Folgen hat, bedarf es einer Debatte.“ → Quelle

Redlichkeit. In Zitat [3] nimmt sie die Perspektive derjenigen ernst, die früh mit Arbeit begannen, und erkennt deren Gerechtigkeitsempfinden explizit an – kein Strohmann, sondern echtes Eingehen auf ein Gegenargument.

„Aber sie haben trotzdem eine völlig andere Arbeitsbiografie. Ich kann nachvollziehen, dass derjenige, der mit 16 angefangen hat, sich ungerecht behandelt fühlt, wenn die Rente einzig an die Lebenserwartung geknüpft wird.“ → Quelle

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Konsistenz. Einzelzitate aus verschiedenen Artikeln – auftrittsübergreifende Konsistenz nicht fair beurteilbar.

Grundlage: die 4 nummerierten Zitate [1]–[4] — die Begründungen oben verweisen darauf

[1] „Die abschlagsfreie Rente nach 45 Jahren Arbeit sollte aus meiner Sicht möglich bleiben.“ → Quelle
[2] „Die abschlagsfreie Rente nach 45 Jahren Arbeit sollte aus meiner Sicht möglich bleiben.“ → Quelle
[3] „Aber sie haben trotzdem eine völlig andere Arbeitsbiografie. Ich kann nachvollziehen, dass derjenige, der mit 16 angefangen hat, sich ungerecht behandelt fühlt, wenn die Rente einzig an die Lebenserwartung geknüpft wird.“ → Quelle
[4] „Wenn jetzt nach Veröffentlichung des Konzepts sofort gesagt wird, alles werde eins zu eins umgesetzt, geht mir das zu schnell. Über so einen Vorschlag, der so weitreichende Folgen hat, bedarf es einer Debatte.“ → Quelle

Medienbilanz 2026-KW25

19.06.2026

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Faktentreue. Keine überprüfbare Tatsachenbehauptung enthalten – alle Aussagen sind wertende Beschreibungen oder politische Positionierungen ohne prüfbaren Faktenkern.

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Detailkenntnis. Einzelzitate aus verschiedenen Artikeln – Detailkenntnis nicht fair beurteilbar.

Demokratischer Beitrag. Die Aussagen bewegen sich im Rahmen eines legitimen politischen Diskurses: Sie benennen politische Ziele und verweisen auf ein parlamentarisches Instrument (Vergabegesetz). Kein Anzeichen von Delegitimierung oder Regelbruchaufruf; konstruktives, verfahrensanerkennendes Auftreten.

„Starke Wirtschaft und gute Arbeit gehören zusammen. Das haben wir mit der Reform des Vergabegesetzes berücksichtigt.“ → Quelle

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Redlichkeit. Aus den vorliegenden Kurzaussagen ist nicht erkennbar, ob Gegenargumente ernst genommen oder Ausweichmanöver eingesetzt werden – Redlichkeit nicht fair beurteilbar.

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Konsistenz. Einzelzitate aus verschiedenen Artikeln – Konsistenz nicht fair beurteilbar.

Grundlage: die 4 nummerierten Zitate [1]–[4] — die Begründungen oben verweisen darauf

[1] „Das sind Unternehmen, Produkte, Technologien, die wissenschaftsbasiert auf Grundlagenforschung gründen“ → Quelle
[2] „Und es sind Schlüsseltechnologien, die dann am Ende dazu führen, dass sich Verfahren, Prozesse, Produkte massiv verändern.“ → Quelle
[3] „Starke Wirtschaft und gute Arbeit gehören zusammen. Das haben wir mit der Reform des Vergabegesetzes berücksichtigt.“ → Quelle
[4] „Starke Wirtschaft und gute Arbeit gehören zusammen. Das haben wir mit der Reform des Vergabegesetzes berücksichtigt.“ → Quelle

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